Geisenheim

Geisenheim. (hm) –

– Auf ihrer Sitzung am vergangenen Donnerstag stimmten die Stadtverordneten erwartungsgemäß mit großer Mehrheit gegen den Antrag von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, ein Vertreterbegehren über die Errichtung von Windkraftanlagen gemäß Art. 8b der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) durchzuführen. Die Bürger sollten darüber abstimmen, ob Windkraftanlagen innerhalb der ausgewiesenen Vorranggebiete auf den stadteigenen Waldflächen errichtet werden. Seit 2016 kann die Gemeindevertretung anstelle einer eigenen Entscheidung die Durchführung eines Bürgerentscheids beschließen. Norbert Herrmann (GRÜNE) betonte in seiner Antragsbegründung, dass die Bürger in eine so wichtige Entscheidung einbezogen werden sollten. Die Folgen des …

Geisenheim. (hm) –

Auf Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen verabschiedeten die Stadtverordneten mit großer Mehrheit eine Resolution, in der die Greueltaten der Hamas angeprangert und jeglicher Antisemitismus verurteilt werden. „Wir müssen dem Antisemitismus Widerstand leisten, wo immer er sich zeigt“, sagte Susanne Göttel-Spaniol in ihrer Antragsbegründung. „Wir stehen als Stadtverordnetenversammlung (…) uneingeschränkt solidarisch zu Israel und ganz besonders zu unseren jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern“, heißt es in der Resolution. Indrani Chanda-Kulawik (SPD) erinnerte an die Rede von Helmut Schmidt von 1978 zum Gedenken an die Reichskristallnacht am 9. November 1938. In dieser Rede hatte der damalige …

Am vergangenen Donnerstag wurde der knapp 600-seitige Entwurf des Haushaltsplans für 2024 von Bürgermeister Christian Aßmann in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Das umfangreiche Zahlenwerk sieht Aufwendungen von rund 32,5 Millionen Euro vor. Durch Erträge in annähernd gleicher Höhe ergibt sich ein Überschuss von knapp 25.000 Euro.