Budenheim. (rer) –
"Die letzte, zuvor auf den 9. April verschobene Gemeinderatssitzung, war eine schwierige, bei der der Gemeinderat kein gutes Bild abgab. Auch für die frisch nachgerückten, neuen Ratsmitglieder war dies wohl ein maximal frustrierendes Erlebnis", so Dr. Hannes Saas (Grüne) in einer Stellungnahme.
Die Situation entstand durch den unerwarteten Rücktritt von Jörg Gräf (Grüne) und den nun vakanten Posten des 1. Beigeordneten. An diesem Abend waren aufgrund zweier Urlaubsabwesenheiten die Mehrheitsverhältnisse im Rat verändert.
"Um das Wahlergebnis der Bürgerinnen und Bürger widerzuspiegeln, sollten die Positionen der Beigeordneten entsprechend dem Kräfteverhältnis der Fraktionen im Gemeinderat besetzt werden", so Saas weiter. Die Grünen sendeten mit Dr. Hannes Saas – Sprecher des Ortsverbands – einen Kandidaten, der für einen überparteilichen Ansatz stehe und "gerne die wirkliche Zusammenarbeit im Rat voranbringen wollte". Allerdings war Saas selbst nicht anwesend und hatte somit auch keine Stimme im Gemeinderat. Direkt vor Aufruf des Tagesordnungspunktes beantragte die CDU eine Sitzungsunterbrechung, woraufhin CDU, SPD und FDP sich in den Besprechungsraum neben dem Ratssaal zurückzogen.
Anschließend schlug Winfried Klein (SPD) den bisherigen Beigeordneten Marcel Wabra (SPD) vor. "Das Manöver muss zu einem tiefen Riss innerhalb der SPD-Fraktion geführt haben, stellt es doch die Grundregeln des demokratischen Miteinanders ad absurdum", vermutet Saas. Noch im vergangenen Jahr wurde Wabra auch durch die Stimmen der Grünen zum Beigeordneten gewählt worden. Zudem habe sich der kürzlich verstorbene SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Koch vehement für jenes Verfahren eingesetzt.
Trotz der Anstrengungen, im Vorfeld eine Mehrheit für dieses Manöver zu finden, habe es Wabra nicht geschafft, durch die anwesenden Rastmitglieder zum 1. Beigeordneten gewählt zu werden. Sowohl im ersten als auch im zweiten Wahlgang stellte sich ein Patt ein. Laut Verfahrensregel muss dann das Los entscheiden, woraufhin Wabra gewann.
„Dieses Schauspiel aus der Ferne im Urlaub zu verfolgen, war spannender als jede Urlaubslektüre“, resümiert Saas. „Wir Grüne nehmen diesen Rückschlag sportlich und hoffen, dass Wabra sein neues Ehrenamt nicht nur aus Kalkül und politischer Entscheidung ausfüllt, sondern auch persönliches Engagement für den Ort in die Tat umsetzt. Auch wir widmen uns weiterhin dem Vorankommen für Budenheim durch inhaltliche Arbeit. In einem unserer aktuellen Projekte geht es darum, Budenheim und seine Bürgerinnen und Bürger künftig besser vor den Auswirkungen durch den Klimawandel zu schützen. So wollen wir durch eine Kartierung möglicher Baumstandorte aufzeigen, wo Baumpflanzungen der Aufheizung von Straßen vorbeugen und für eine bessere Wasserversickerung sorgen können“, schließt Dr. Hannes Saas.
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